BESCHLEUNIGUNGSHOHLRAUM MIT DIELEKTRISCHEN ZELLEN
Europäisches Patent · EP3955708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3955708
- Anmeldenummer
- EP20809612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 19.04.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05H 7/18 (2006.01)H05H 9/00 (2006.01)H05H 13/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019093924 17.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/019533 15.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/235507 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 19.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MORI, Shingo
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0801, JP
SHIGEOKA, Nobuyuki
Kobe-shi, Hyogo 652-8585, JP
YOSHIDA, Mitsuhiro
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0801, JP
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