ELEKTRONISCHES EXPANSIONSVENTIL

Europäisches Patent · EP3957881 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3957881
Anmeldenummer
EP20823221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F25B 41/35 (2021.01)
F16K 31/06 (2006.01)
F16K 39/02 (2006.01)
Priorität
CN 201910508067 12.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/090040 13.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/248760 17.12.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HE, Yuchen

Shaoxing, Zhejiang 311835, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.