PRIORISIERUNG VON SCHNITTSTELLEN EINES BEATMUNGSGERÄTES
Europäisches Patent · EP3958072 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3958072
- Anmeldenummer
- EP21000218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 27.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G05B 19/042 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020121835 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
76307 Karlsbad, DE
76228 Karlsruhe, DE
76297 Stutensee, DE
76133 Karlsruhe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.