VERVENDUNG EINES FERNBEDIENUNGSSYSTEMS

Europäisches Patent · EP3958081 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3958081
Anmeldenummer
EP20790751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
Priorität
JP 2019080394 19.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/016660 16.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/213668 22.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  2. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

IHI Corporation

1-1 Toyosu 3-chome, Koto-ku Tokyo 135-8710, JP

Erfinderin/Erfinder

EMOTO, Mai

Tokyo 135-8710, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.