STELLSCHRAUBE MIT INTERNEM BRUCH UND SCHRAUBENDREHER
Europäisches Patent · EP3958768 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3958768
- Anmeldenummer
- EP20794696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)A61B 17/88 (2006.01)A61B 17/86 (2006.01)
- Priorität
- US 201916391264 22.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/028630 17.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/219342 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REZACH, William A
Covington, Tennessee 38019, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.