FIXIERUNG EINES VORRATSBEHÄLTERS EINER ARZNEIMITTELABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3960220 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3960220
- Anmeldenummer
- EP20193819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2020
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/145 (2006.01)A61M 5/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 10.03.2026
Übertragen
- Inhaber/in
- TecMed AG, Technikumstrasse 2, 3400 Burgdorf → mylife Diabetes Care AG, Lyssachstrasse 40, 3400 Burgdorf
- Vertreter/in
- IP Abteilung -mylife Diabetes Care AG, Lyssachstrasse 40, 3400 Burgdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.