NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3960523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3960523
Anmeldenummer
EP20205106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
26.10.2022
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60L 50/53 (2019.01)
Priorität
JP 2020144007 28.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  3. 26.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO, Tetsuya

Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP

KUMEUCHI, Kengo

Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP

OKUTANI, Shumpei

Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.