KAPAZITÄTSSTEUERUNGSVENTIL

Europäisches Patent · EP3961075 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3961075
Anmeldenummer
EP20795023
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
20.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F04B 27/18 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
JP 2019083385 24.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/017169 21.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/218285 29.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAYAMA Masahiro

Tokyo 105-8587, JP

FUKUDOME Kohei

Tokyo 105-8587, JP

KANZAKI Toshinori

Tokyo 105-8587, JP

TAKAHASHI Wataru

Tokyo 105-8587, JP

SHIRAFUJI Keigo

Tokyo 105-8587, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.