BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3961092 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3961092
- Anmeldenummer
- EP21194239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2021
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F21V 21/02 (2006.01)F21V 21/28 (2006.01)F21S 8/00 (2006.01)F21V 1/00 (2006.01)F21V 3/06 (2018.01)F21V 17/12 (2006.01)F21V 23/00 (2015.01)F21V 31/00 (2006.01)F21Y 103/10 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21W 131/10 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000020809 01.09.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BOTTI, Roberto
I-25040 Corte Franca, BRESCIA, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.