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Europäisches Patent · EP3963247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3963247
- Anmeldenummer
- EP20735269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/033 (2006.01)F16L 57/04 (2006.01)F01N 13/00 (2010.01)F02B 77/11 (2006.01)B60R 13/08 (2006.01)F16L 59/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019111404 02.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/062352 04.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/221941 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUBERT, Andreas
72581 Dettingen/Erms, DE
SCHÖLZEL, Peter
72581 Dettingen/Erms, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.