WÄRMETAUSCHSYSTEM UND MOTOR
Europäisches Patent · EP3965269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3965269
- Anmeldenummer
- EP20798309
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 12.11.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 9/10 (2006.01)H02K 9/19 (2006.01)H02K 9/22 (2006.01)H02K 7/18 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910364167 30.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/074544 07.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/220786 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Dinghui
Beijing 100176, CN
LI, Jinhui
Beijing 100176, CN
LIU, Junwei
Beijing 100176, CN
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