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Europäisches Patent · EP3966403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3966403
- Anmeldenummer
- EP20733955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2020
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019004633 05.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/066913 18.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/004745 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BACHON, Thomas
40597 Düsseldorf NRW, DE
STRIEDER, Birgit
44795 Bochum, DE
KAISER, Uwe
58313 Herdecke, DE
KARGL, Daniel
44369 Dortmund NRW, DE
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