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Europäisches Patent · EP3966478 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3966478
- Anmeldenummer
- EP20801806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2020
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/00 (2006.01)F16K 15/00 (2006.01)F16K 17/00 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16K 47/00 (2006.01)F16K 15/06 (2006.01)F16K 17/04 (2006.01)F16K 39/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201962845042 P 08.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/032094 08.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/227628 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAARS-SIJPESTEIJN, Nicholas Willem
Calgary, Alberta, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.