STEUERUNG VON ROBOTISCHEN RASENMÄHERN

Europäisches Patent · EP3967122 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967122
Anmeldenummer
EP21191470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2016
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
21.07.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A01D 34/00 (2006.01)
Priorität
US 201514808613 24.07.2015
Abgezweigt von
EP16812659
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOUGHTY, Brian

Framingham, 01701, US

BEAULIEU, Andrew

Watertown, 02472, US

YAMAUCHI, Brian

San Francisco, 94105, US

LIKHITE, Alec

Arlington, 02476, US

STELTZ, Erik

Melrose, 02176, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.