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Europäisches Patent · EP3967465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967465
Anmeldenummer
EP21196234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2021
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
01.11.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 7/32 (2006.01)
Priorität
BE 202005636 12.09.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  3. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

JAC S.A.

1, chemin d'Éole, 4000 Liège, BE

Erfinderin/Erfinder

VAN CAUWENBERGHE, Baudouin

4000 Liège, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.