GRIFFBEFESTIGUNG UND TOILETTENTÜR

Europäisches Patent · EP3967842 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967842
Anmeldenummer
EP21816297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2021
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
14.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E06B 3/48 (2006.01)
E05B 1/00 (2006.01)
E05B 65/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020095239 01.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/010331 15.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/246017 09.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

JAMCO CORPORATION

Jamco Corporation

11-25 Osawa 6-chome, Mitaka-shi, Tokyo 181-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

HAGIWARA, Hisaya

Tachikawa-shi, Tokyo 190-0011, JP

FUKUTOMI, Sachiko

Tachikawa-shi, Tokyo 190-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.