SPIEGELWECHSELSYSTEM MIT SCHMUTZABWEISUNGSFUNKTION DER KAMERA
Europäisches Patent · EP3969331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3969331
- Anmeldenummer
- EP20729578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 11/04 (2006.01)B60S 1/56 (2006.01)B62D 35/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962847601 P 14.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/032878 14.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/232241 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALKAHALAH, Bilal
Ann Arbor, Michigan 48108, US
FRANKLIN, Malik
Ann Arbor, Michigan 48105, US
KUZDAL, John
Ann Arbor, Michigan 48105, US
CIARELLI, Antonio
Milford, Michigan 48380, US
MORRIS, Floyd
Ypsilanti, Michigan 48198, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.