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Europäisches Patent · EP3970460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970460
- Anmeldenummer
- EP21205620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2016
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 33/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016184608 21.09.2016
- Abgezweigt von
- EP16205184
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHII, Akira
Tobe-Cho, Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
KURODA, Kyosei
Tobe-Cho, Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
MIYAUCHI, Masao
Tobe-Cho, Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
TOMIHISA, Akira
Tobe-Cho, Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.