INFUSIONSPUMPE MIT UMSCHALTMÖGLICHKEIT
Europäisches Patent · EP3970768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970768
- Anmeldenummer
- EP21194042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/145 (2006.01)A61M 5/168 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)
- Priorität
- US 202063075341 P 08.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Eitan, Boaz
Hofit 4029500, IL
Rasowsky, Amir
Yakir, IL
Pesach, Gidi
Kfar Vitkin, IL
Eitan, Shaul
Hofit 4029500, IL
Shtoltz, Ram
Givatayim, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.