DICHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3974687 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3974687
Anmeldenummer
EP20809739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/3232 (2016.01)
F16J 15/3244 (2016.01)
F16J 15/34 (2006.01)
F16J 15/324 (2016.01)
Priorität
JP 2019094644 20.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/016599 15.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/235270 26.11.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Toshiki

Fukushima-shi, Fukushima 960-1193, JP

HAMAMOTO, Kokichi

Fukushima-shi, Fukushima 960-1193, JP

NISHIMURA, Tomoaki

Fukushima-shi, Fukushima 960-1193, JP

TANIDA, Masayuki

Fukushima-shi, Fukushima 960-1193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.