GESCHÄUMTE GEFRORENE LEBENSMITTELPRODUKTE
Europäisches Patent · EP3979808 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3979808
- Anmeldenummer
- EP20729771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2020
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 01.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A23G 9/20 (2006.01)A23G 9/46 (2006.01)A23P 30/40 (2016.01)
- Priorität
- EP 19178523 05.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/065557 04.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/245317 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.