MASKOTTCHENRÜCKZUGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3980298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3980298
Anmeldenummer
EP20734443
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 13/00 (2006.01)
Priorität
GB 201908221 10.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/051398 10.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/249943 17.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bentley Motors Limited

Pym's Lane, Crewe, Cheshire CW1 3PL, GB

Erfinderin/Erfinder

MOLYNEUX, David

Shavington Cheshire CW2 5DP, GB

CROWE, Steve

Crewe, Cheshire CW1 3PL, GB

WENTWORTH, Paul

Leek, Staffordshire ST13 5HA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.