KARDE UND VLIESLEITELEMENT
Europäisches Patent · EP3980590 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3980590
- Anmeldenummer
- EP20725658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2020
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- D01G 31/00 (2006.01)G01N 21/89 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019115138 05.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/062418 05.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/244867 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 20.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENGELS, Guido
41569 Rommerskirchen, DE
MÄRZ, Jürgen
40591 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.