MÖBELSTÜCK MIT EINER VON EINER VERSCHIEBEVORRICHTUNG GEHALTENEN TÜR

Europäisches Patent · EP3980619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3980619
Anmeldenummer
EP20730024
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
13.09.2023
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
E06B 3/50 (2006.01)
E05D 15/14 (2006.01)
E05D 15/58 (2006.01)
Priorität
EP 19179204 07.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/065305 03.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/245166 10.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 03.10.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Peter Rutz, c/o RUTZ & PARTNER, Alpenstrasse 14, Postfach 7627, 6302 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2023

  5. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.