KOPPLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3980666 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3980666
Anmeldenummer
EP20819459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
16.07.2025
Schutz endet spätestens
04.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16G 11/14 (2006.01)
D07B 1/16 (2006.01)
Priorität
NZ 19754338 06.06.2019
NZ 19759776 02.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/055290 05.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/245771 10.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Rigging Concepts Limited

40 Korora Road, Oneroa, Waiheke Island, 1081, NZ

Erfinderin/Erfinder

NICHOLSON, Nicholas Jerzy

Auckland, 1071, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.