ROHR MIT FLANSCH

Europäisches Patent · EP3980678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3980678
Anmeldenummer
EP20720820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
19.03.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 41/00 (2006.01)
F16L 55/04 (2006.01)
F16L 55/053 (2006.01)
Priorität
DE 102019208375 07.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/061155 22.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/244842 10.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

ContiTech Techno-Chemie GmbH

Dieselstraße 4, 61184 Karben, DE

Erfinderin/Erfinder

KEMPF, Dominik

30419 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.