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Europäisches Patent · EP3981174 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3981174
Anmeldenummer
EP20750476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
07.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
Priorität
US 201916436218 10.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/036647 08.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/251895 17.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bose Corporation

The Mountain Road MS3B1, Framingham, MA 01701, US

Erfinderin/Erfinder

SABIN, Andrew Todd

Framingham, Massachusetts 01701, US

DANIELS, Michelle Lee

Framingham, Massachusetts 01701, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.