UMREIFUNGSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3981697 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3981697
Anmeldenummer
EP21205985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
21.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65B 13/02 (2006.01)
B65B 13/18 (2006.01)
B65B 13/34 (2006.01)
B65B 13/22 (2006.01)
Priorität
US 201962844389 P 07.05.2019
US 201962907248 P 27.09.2019
US 202016852797 20.04.2020
Abgezweigt von
EP20725326
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 01.05.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  3. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.