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Europäisches Patent · EP3982005 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3982005
- Anmeldenummer
- EP21200962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2021
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/06 (2006.01)F16C 19/12 (2006.01)F16C 23/06 (2006.01)F16H 1/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020126114 06.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmidt, Michael
97234 Reichenberg, DE
Rossmeißl, Thomas
74653 Künzelsau, DE
Bayer, Thomas
97999 Igersheim, DE
Kuemmeth, Andreas
97199 Ochsenfurt, DE
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