AKTUATOR UND STATIVAUFBAU MIT AKTUATOR

Europäisches Patent · EP3985270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3985270
Anmeldenummer
EP20856964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
21.02.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/06 (2006.01)
F16H 25/22 (2006.01)
G09B 9/04 (2006.01)
H02K 7/06 (2006.01)
G01M 7/02 (2006.01)
G01M 7/06 (2006.01)
Priorität
JP 2019152951 23.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/027551 15.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/039176 04.03.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UCHIDA, Tomonori

Sayama-shi, Saitama 350-1395, JP

IN, Eisei

Sayama-shi, Saitama 350-1395, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.