VERFAHREN, VORRICHTUNG UND COMPUTERPROGRAMM ZUR KONFIGURATION EINER INTELLIGENTEN ELEKTRONISCHEN VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3989395 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3989395
Anmeldenummer
EP21208125
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2017
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
01.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H02J 13/00 (2006.01)
Abgezweigt von
EP17199787
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerspach, Stephan

79737 Herrischried, DE

Wimmer, Wolfgang

4900 Langenthal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.