MAGNETISCHER FLUSSMESSER
Europäisches Patent · EP3990870 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3990870
- Anmeldenummer
- EP20767903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 03.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G01F 1/60 (2006.01)G01F 1/58 (2006.01)
- Priorität
- US 201962896124 P 05.09.2019US 201916587886 30.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/047432 21.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/045915 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 18.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2024
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eden Prairie, Minnesota 55346, US
Maple Plain, Minnesota 55359, US
Chaska, Minnesota 55318, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.