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Europäisches Patent · EP3991061 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3991061
- Anmeldenummer
- EP21707460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2021
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 16/2457 (2019.01)
- Priorität
- US 202016866331 04.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/015025 26.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/225646 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIELAU, Serge Philippe
San Francisco, California 94105, US
SPALTEN, Randy Philip
San Francisco, California 94105, US
COHEN, Jeffrey Ira
San Francisco, California 94105, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.