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Europäisches Patent · EP3991355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3991355
- Anmeldenummer
- EP19934988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2019
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 67/148 (2022.01)H04L 9/40 (2022.01)H04W 12/63 (2021.01)H04W 12/069 (2021.01)H04L 12/20 (2006.01)G06F 9/451 (2018.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/093686 28.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/258247 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEI, Daowen
Nanjing, Jiangsu 211100, CN
WANG, Hengbo
Nanjing, Jiangsu 211100, CN
DING, Jian
Nanjing, Jiangsu 211100, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.