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Europäisches Patent · EP3992510 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3992510
Anmeldenummer
EP21201957
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2021
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
07.08.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 13/08 (2006.01)
Priorität
DE 102020128531 29.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  2. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  3. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

VERITAS AG

Stettiner Strasse 1-9, 63571 Gelnhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

WALTER, Andreas

63584 Gruendau, DE

PASCUZZI, Sergio

63589 Linsengericht, DE

GEIGER, Berthold

63589 Linsengericht, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.