VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON PAPIER ODER KARTON UND PAPIER ODER KARTON, DURCH DAS VERFAHREN UND VERWENDUNG EINES KATIONISCHEN EMULSIONSPOLYMERS BEI DER HERSTELLUNG VON PAPIER ODER KARTON ERHALTENEN PAPIERS ODER KARTON
Europäisches Patent · EP3994311 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3994311
- Anmeldenummer
- EP20743177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 17/37 (2006.01)D21H 21/06 (2006.01)D21H 21/18 (2006.01)D21H 21/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201962869094 P 01.07.2019FI 20195663 05.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2020/050477 01.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/001602 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Newnan, Georgia 30265, US
Lilburn, Georgia 30047, US
Marietta, Georgia 30062, US
Johns Creek, Georgia 30097, US
Mableton, Georgia 30126, US
Atlanta, Georgia 30313, US
Atlanta, Georgia 30313, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.