SYSTEM UND VERFAHREN ZUM SCHÜTZEN EINES OBJEKTS
Europäisches Patent · EP3994420 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3994420
- Anmeldenummer
- EP20727621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F41H 11/02 (2006.01)F41J 2/00 (2006.01)F41J 9/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019117801 02.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/064151 20.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/001089 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MODEREGGER, Tobias
83483 Bischofswiesen, DE
FEGG, Martin
83483 Bischofswiesen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.