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Europäisches Patent · EP3994550 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3994550
Anmeldenummer
EP19935868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2019
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
17.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06T 13/40 (2011.01)
Priorität
US 201916502030 03.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/051799 18.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/002882 07.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHANDRASEKAREN, Deepak

Belmont, California 94002, US

JOBE, Stephen

Sunnyvale, California 94086, US

D'AMELIO, Vince

Newark, California 94560, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.