TABLE À RALLONGE CENTRALE
Europäisches Patent · EP3995045 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995045
- Anmeldenummer
- EP21207199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2021
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47B 1/02 (2006.01)A47B 37/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 2011555 10.11.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 23.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GERMAIN ET MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
PERNET, Jean-Noël
01430 CONDAMINE LA DOYE, FR
ROANI, Corrado
26210 MANTHES, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.