HERMETISCH VERSIEGELTE BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3995058 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3995058
Anmeldenummer
EP21203300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2021
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
27.09.2023
Schutz endet spätestens
17.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47J 47/02 (2006.01)
Priorität
IT 202000026741 09.11.2020
IT 202000029903 04.12.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  4. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Adamo S.r.l.

Strada Statale 16 Km. 315, 200, 60022 Castelfidardo (AN), IT

Erfinderin/Erfinder

ADAMO, Henry

60022 CASTELFIDARDO (AN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.