System mit einer Erdbohrvorrichtung und einer Eingabeeinrichtung
Europäisches Patent · EP3998392 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998392
- Anmeldenummer
- EP21217009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E21B 7/02 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)E21B 19/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019001107 15.02.2019
- Abgezweigt von
- EP20157348
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOSTES, Lucas
57413 Finnentrop, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.