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Europäisches Patent · EP4000473 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4000473
Anmeldenummer
EP21207185
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2021
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
26.02.2025
Schutz endet spätestens
08.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47G 19/18 (2006.01)
A47G 21/14 (2006.01)
A47J 43/28 (2006.01)
B44D 3/12 (2006.01)
Priorität
AT 2512020 12.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 11.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OFFICE FREYLINGER S.A., c/o Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025

  4. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kowatsch, Hans-Jürg

9500 Villach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.