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Europäisches Patent · EP4000861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000861
- Anmeldenummer
- EP20840996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 49/20 (2006.01)B29C 49/48 (2006.01)B60K 15/03 (2006.01)B65D 25/02 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)B29C 49/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019132621 18.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/025924 01.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/010172 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOROOKA, Kazuyoshi
Tochigi 329-1334, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.