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Europäisches Patent · EP4001171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4001171
Anmeldenummer
EP21196520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2021
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
08.11.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/02 (2006.01)
B65F 1/16 (2006.01)
E05B 37/02 (2006.01)
E05B 15/00 (2006.01)
E05C 3/30 (2006.01)
Priorität
DE 102020130943 23.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  3. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Sudhaus GmbH

Teichstr. 5, 58644 Iserlohn, DE

Erfinderin/Erfinder

Keidel, Stephan, Dr.

65719 Hofheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.