STOSSDÄMPFER
Europäisches Patent · EP4001691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001691
- Anmeldenummer
- EP19937543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2019
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/46 (2006.01)B62K 25/10 (2006.01)F16F 9/32 (2006.01)F16F 9/56 (2006.01)B60G 11/16 (2006.01)B60G 17/02 (2006.01)G01D 11/30 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2019/028136 17.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/041907 25.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/009936 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURAKAMI, Yosuke
Fukuroi-shi, Shizuoka 437-1194, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.