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Europäisches Patent · EP4002359 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4002359
Anmeldenummer
EP21218383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2014
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
09.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G10L 19/26 (2013.01)
G10L 21/038 (2013.01)
Abgezweigt von
EP14732926
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Lenbrook Industries Limited

633 Granite Court, Pickering, Ontario L1W 3K1, CA

Erfinderin/Erfinder

CRAVEN, Peter Graham

Haslemere, GU27 2PT, GB

STUART, John Robert

Cambridge, CB3 0DP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.