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Europäisches Patent · EP4003821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003821
- Anmeldenummer
- EP20747392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 53/08 (2006.01)B62D 53/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019120437 29.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/071198 28.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/018863 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÖSTER, Mario Sebastian
78351 Bodman-Ludwigshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.