ZAHNRAD
Europäisches Patent · EP4004407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4004407
- Anmeldenummer
- EP20757225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 55/14 (2006.01)F16H 55/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019211451 31.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/071544 30.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/019030 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KRÜGER, David
15827 Blankenfelde-Mahlow, DE
CHAO, Chen-Xiang
15827 Blankenfelde-Mahlow, DE
NIQUE, Michael
15827 Blankenfelde-Mahlow, DE
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