VARIABLER MASSENAUSGLEICHSSTAB
Europäisches Patent · EP4004497 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4004497
- Anmeldenummer
- EP19752802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2019
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01F 1/84 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/044055 30.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/021116 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 20.08.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2024
- 22.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2024
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Longmont, Colorado 80503, US
Arvada, Colorado 80403, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.