KOCHFELD
Europäisches Patent · EP4006430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4006430
- Anmeldenummer
- EP21203345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2021
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/10 (2006.01)F24C 7/06 (2006.01)H05B 6/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020214794 25.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Föller, Thomas
74193 Schwaigern, DE
Freis, Konstantin
75015 Bretten, DE
Rupp, Michael
75031 Eppingen, DE
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